Lizenz- und Nutzungsbedingungen
für den KI-gestützten Chatbot „oneclick™ Assist“
der oneclick AG, Feldeggstr. 26, 8008 Zürich, Schweiz (im Folgenden „oneclick“)
Version: 1.0
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Nutzung des KI-gestützten Chatbots „oneclick™ Assist“ („Chatbot“) und gelten für alle Personen („Sie“), die den Chatbot nutzen. Indem Sie den Chatbot verwenden, erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Bedingungen.
1.2 Der Chatbot ist optionaler Bestandteil des Produkts oneclick™ Plattform („Hauptprodukt“).
1.3 Der Chatbot richtet sich ausschliesslich an Unternehmen und wird im Rahmen der geschäftlichen Nutzung des Hauptprodukts bereitgestellt. Soweit der Chatbot ausnahmsweise von Personen ausserhalb dieses geschäftlichen Nutzungskontexts verwendet wird, bleiben die Bestimmungen dieser Bedingungen, soweit rechtlich zulässig, entsprechend anwendbar.
1.4 Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, oneclick stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
2.1 oneclick stellt Ihnen im Rahmen des Hauptprodukts einen KI-gestützten Chatbot zur Verfügung, der automatisierte Support-Antworten generiert.
2.2 oneclick schuldet keinen bestimmten Erfolg, sondern lediglich die Bereitstellung des Systems im vereinbarten Umfang.
3. Drittanbieter-LLM und Drittbedingungen
3.1 Der Chatbot nutzt ein KI-Modell eines Drittanbieters („LLM-Anbieter“), das auf einem Large Language Model basiert.
3.2 Die Nutzung kann ergänzend den Lizenz- und Nutzungsbedingungen des LLM-Anbieters unterliegen.
3.3 Das dem Chatbot zugrunde liegende KI-Modell kann Komponenten enthalten, die unter Open-Source-Lizenzen veröffentlicht wurden. Die Nutzung solcher Komponenten erfolgt gemäss den jeweiligen Lizenzbedingungen der entsprechenden Rechteinhaber. Soweit nach den jeweiligen Open-Source-Lizenzen erforderlich, stellt oneclick entsprechende Lizenztexte und Hinweise zur Verfügung.
3.4 oneclick übernimmt keine Haftung für:
- technische Verfügbarkeit des LLM-Anbieters
- Änderungen der API oder Modellfunktionen
- Leistungsänderungen oder Einstellung durch den LLM-Anbieter
3.5 oneclick ist berechtigt, das eingesetzte LLM jederzeit durch ein gleichwertiges System zu ersetzen.
3.6 Die vorstehenden Regelungen lassen die Verantwortung von oneclick für eigene Integrationsleistungen unberührt. oneclick haftet nach Massgabe dieser Bedingungen für die ordnungsgemässe Integration des eingesetzten LLM in den Chatbot sowie für die von oneclick bereitgestellte Systemarchitektur und Funktionalität.
4. Leistungsumfang
Der Chatbot bietet insbesondere:
- Beantwortung produktspezifischer Supportfragen
- Verweis auf Dokumentation
- Unterstützung bei administrativen Aufgaben
oneclick behält sich vor, den Chatbot von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung zu überarbeiten, abzuändern, zu verbessern oder teilweise bzw. ganz einzustellen.
5. Lizenz
5.1 Sie erhalten ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht am Chatbot ausschliesslich im Rahmen des Hauptprodukts.
5.2 Es werden keine Rechte an Quellcode, KI-Modell oder Systemarchitektur übertragen.
5.3 Reverse Engineering sowie Manipulationsversuche sind untersagt.
6. KI-spezifische Hinweise
6.1 Sie erkennen an, dass Antworten automatisiert generiert werden, veraltet, sachlich falsch, unvollständig oder missverständlich sein können und keine vollständige menschliche Vorabprüfung erfolgt.
6.2 Der Chatbot stellt insbesondere keine rechtsverbindlichen Erklärungen, Garantien, technische Freigaben oder rechtliche bzw. regulatorische Beratung dar.
6.3 Sie bleiben für die Prüfung, Ableitung und Umsetzung von Handlungsempfehlungen verantwortlich.
6.4 Für die Antworten des Chatbots wird ausschliesslich von oneclick kuratiertes Quellmaterial verwendet. oneclick ist nicht verpflichtet, die den Antworten zu Grunde liegenden Informationen zu aktualisieren.
6.5 oneclick behält sich das Recht vor, durch geschultes Personal die Antworten des Chatbots zu überprüfen und bei Bedarf den Chat teilweise oder vollständig zu übernehmen.
6.6 Soweit rechtlich zulässig stehen Ihnen die Nutzungsrechte an den durch den Chatbot generierten Inhalten zu. oneclick übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass generierte Inhalte frei von Rechten Dritter sind, rechtlich schutzfähig sind, korrekt oder einzigartig sind oder ausschliesslich für Sie erstellt wurden.
7. Zulässige Nutzung
7.1 Sie sichern zu, dass Sie zur Eingabe von Daten berechtigt sind.
7.2 Sie verpflichten sich, nur zulässige Daten und keine rechtswidrigen Inhalte, vertraulichen Daten Dritter ohne Berechtigung, besonders schützenswerten Personendaten (gemäss Art. 5 lit. c revDSG bzw. Art. 9 Abs. 1 DSGVO) oder Exportkontroll-relevanten Informationen einzugeben.
7.3 oneclick ist berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu sperren.
8. Datenschutz
8.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung des Chatbots richtet sich ausschliesslich nach der Datenschutzerklärung von oneclick in ihrer jeweils gültigen Fassung. Diese ist abrufbar unter: https://oneclick-cloud.com/de/datenschutz-oneclick-services/
Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
8.2 Sie sind verantwortlich für die Rechtmässigkeit der von Ihnen eingegebenen Inhalte und personenbezogenen Daten. Sie verpflichten sich, sofern erforderlich, über den Einsatz des Chatbots in ihrer Organisation datenschutzkonform zu informieren.
8.3 Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und der Datenschutzerklärung gehen die Regelungen der Datenschutzerklärung hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen vor.
9. Verfügbarkeit und Service Levels
9.1 Der Chatbot ist ein optionales, KI-gestütztes Zusatzmodul des Hauptprodukts. oneclick übernimmt keine eigenständige Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit, Performance oder ununterbrochene Nutzbarkeit des Chatbots. Insbesondere wird keine Mindestverfügbarkeit geschuldet.
Die Funktionsfähigkeit des Chatbots hängt unter anderem von der Verfügbarkeit des Hauptprodukts, der Infrastruktur des Kunden, der Verfügbarkeit des eingesetzten LLM-Anbieters sowie der externen Netzwerkverbindungen und API-Schnittstellen ab.
Ein Ausfall oder eine eingeschränkte Verfügbarkeit des Chatbots begründet keinen Mangel des Hauptprodukts.
9.2 Es gelten die eigenständigen Service Level Agreements (SLA) des Chatbots unter https://oneclick-cloud.com/de/sla-oneclick-assist/
10. Gewährleistung
10.1 oneclick gewährleistet, dass das System im Wesentlichen entsprechend der Leistungsbeschreibung gemäss Punkt 4 dieser Bedingungen bereitgestellt wird.
10.2 Für die inhaltliche Richtigkeit KI-generierter Antworten, eine unterbrechungsfreie Nutzung sowie die Kompatibilität mit Drittsystemen ausserhalb der Spezifikation wird keine Gewähr übernommen.
11. Haftung
11.1 oneclick haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Personenschäden.
11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet oneclick nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
11.3 Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den in den letzten 12 Monaten gezahlten Jahresvertragswert.
11.4 Ausgeschlossen ist – soweit gesetzlich zulässig – die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust sowie regulatorische Konsequenzen aufgrund Nutzung von KI-Antworten.
12. Höhere Gewalt
oneclick haftet nicht für Leistungsstörungen, Ausfälle oder Verzögerungen des Chatbots, die durch Ereignisse ausserhalb des zumutbaren Einflussbereichs von oneclick verursacht werden. Dazu gehören insbesondere Naturereignisse, Krieg, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Telekommunikations- oder Cloud-Infrastruktur sowie Störungen der vom LLM-Anbieter bereitgestellten Dienste. Während der Dauer solcher Ereignisse sind die betroffenen Leistungspflichten suspendiert.
13. Internationale Nutzung
13.1 Sie sind selbst verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung in ihrem Land.
13.2 oneclick übernimmt keine Gewähr für regulatorische Konformität ausserhalb der Schweiz.
13.3 Sie sind verpflichtet, Exportkontrollrecht einzuhalten.
14. Änderungen
oneclick kann diese Bedingungen jederzeit anpassen. Änderungen werden mit angemessener Frist, jedoch mindestens 14 Tage im Voraus, angekündigt. Durch die Veröffentlichung und die weitere Nutzung unserer Dienste werden die geänderten Bedingungen unverzüglich rechtswirksam.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
15.1 Es gilt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
15.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.
16. Informationen zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Rahmen des EU AI Acts
16.1 Der Chatbot ist ein KI-gestütztes System im Sinne der anwendbaren regulatorischen Bestimmungen.
Sie nehmen zur Kenntnis, dass sämtliche durch den Chatbot generierten Inhalte automatisiert durch ein System künstlicher Intelligenz erzeugt werden.
oneclick stellt sicher, dass die KI-Nutzung in geeigneter Weise als solche erkennbar ist.
Sie sind verpflichtet, bei eigener Einbindung des Chatbots in ihre Systeme sicherzustellen, dass Endnutzer klar und transparent darüber informiert werden, dass sie mit einem KI-System interagieren.
16.2 Der Chatbot dient ausschliesslich unterstützenden Zwecken.
Der Chatbot trifft keine autonomen Entscheidungen, entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber natürlichen Personen, ersetzt keine menschliche Prüfung oder Bewertung und ist nicht zur automatisierten Entscheidungsfindung im Sinne von Art. 21 revDSG bzw. Art. 22 DSGVO bestimmt.
Die Verantwortung für die Nutzung, Bewertung und Umsetzung von KI-generierten Inhalten liegt ausschliesslich bei Ihnen.
16.3 Der Chatbot ist nach der vertraglich vorgesehenen Zweckbestimmung nicht als Hochrisiko-KI-System im Sinne von Art. 6 EU AI Act konzipiert oder vorgesehen.
Eine Nutzung in Hochrisiko-Bereichen, insbesondere in Zusammenhang mit biometrischer Identifikation, kritischer Infrastruktur, Beschäftigungsentscheidungen, Kreditwürdigkeitsprüfung, Zugang zu wesentlichen privaten oder öffentlichen Dienstleistungen, Strafverfolgung oder Justiz, oder Bewertung natürlicher Personen (Scoring) ist ausdrücklich untersagt.
Erfolgt eine solche Nutzung entgegen der vertraglichen Zweckbestimmung, geschieht dies ausschliesslich auf Ihrer Verantwortung.
16.4 Sie verpflichten sich, den Chatbot nicht für Social Scoring, manipulative oder täuschende Praktiken, Ausnutzung schutzbedürftiger Personen, verdeckte Profilbildung natürlicher Personen, unzulässige Überwachung oder Verhaltensanalyse und Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu verwenden.
16.5 Der Chatbot kann generative Inhalte erzeugen.
Sie sind verpflichtet, generierte Inhalte vor Weitergabe oder Umsetzung zu prüfen, geeignete interne Kontrollmechanismen vorzusehen, sowie sicherzustellen, dass keine irreführende Darstellung als menschlich erzeugter Inhalt erfolgt, sofern rechtlich relevant.
oneclick übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, regulatorische Zulässigkeit oder wirtschaftliche Eignung generierter Inhalte.
16.6 Der Chatbot basiert auf einem KI-Modell eines Drittanbieters. Soweit dieses Modell als „General Purpose AI Model“ im Sinne des EU AI Act eingestuft ist, obliegen bestimmte regulatorische Pflichten ausschliesslich dem Modellanbieter. oneclick schuldet keine darüber hinausgehende regulatorische Garantie hinsichtlich der Konformität des Drittanbieter-Modells.
16.7 Sie sind verpflichtet, geltende KI-Regulierungen in seinem Anwendungsbereich eigenverantwortlich zu prüfen, erforderliche Risikobewertungen vorzunehmen, interne Compliance-Massnahmen umzusetzen sowie etwaige Dokumentationspflichten eigenständig zu erfüllen.
oneclick übernimmt keine Beratungspflicht hinsichtlich regulatorischer Einordnung im jeweiligen Einsatzstaat.
16.8 Sofern der Chatbot innerhalb der Europäischen Union genutzt wird, erkennen Sie an, dass die Einhaltung des EU AI Act in Bezug auf die konkrete Nutzung in seinem Verantwortungsbereich liegt.
